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Im alten Rom begann das neue Jahr stets am 1. März. An Jahreszeiten angelehnt versprach dieses Datum Aufbruch, Veränderung, sprich einen neuen Zeitabschnitt, zumindest aber ein neues Kalenderjahr. Normalerweise kann man davon ausgehen, dass drei Personen einen besseren Aufbruch schaffen als zwei. In einer privaten Zweierbeziehung ist ein Dritter in der Regel ein toxisches Element. So auch in der Politik: Nach der Ampel wird die Regierungsverantwortung jetzt wieder in zwei Händen liegen. Und weil die Aufgabe so riesig ist: in allen verfügbaren, vielmehr vier Händen.
Das „Gesicht“ der neuen Regierung wird wieder zwei Männerantlitze zeigen: Friedrich Merz und Lars Klingbeil. Ein Merz macht noch keinen Frühling, aber, die letzte Chance vor einem demokratischen Systemabsturz wird sicher auch nicht die Parole Lars but not least sein.
Wird also der Monat März 2025 und die darauffolgenden der Startschuss von Lösungsansätze alter, verrosteter Systemprobleme werden? Scheitern heißt, es wird ein neues Betriebssystem brauchen. Ein Update wird nicht mehr reichen. Apropos Betriebssystem, Stichwort Digitalisierung: Unter diesem Aspekt ist das Ausscheiden der FDP wirklich zu bedauern. Ein hartnäckiges Fordern zu Annullierungen von Vorgaben, Bürokratieabbau, ein glaubwürdiges Programm zur fortschrittlichen Digitalisierung unter Berücksichtigung einer digitalen Ethik und nicht zuletzt, last but…. – aber lassen wir das -: eine ideologiefreie Offenheit für neue Technologien; dieses Forderungsstreben, einem liberalen Geist entsprungen, wird in Zukunft schmerzlich vermisst werden. Das Symbol der Kettensäge war nur das falsche Weckruf-, vielmehr Schreckenszeichen für ein zutiefst verängstigtes Land. Zudem geklaut und es sorgte lediglich fürs Auto-Absägen (auto, altgriechisch: selbst) auf dem nur 5 cm langen Ast, auf dem die FDP in einem begrünten Regierungsbaum mit einer von der Klimakrise rot verbrannten Kronenspitze ausgestattet, wie eine Spottdrossel gesessen hatte. Eine zynische Bemerkung: Nicht nur, aber insbesondere der Branche Staatsmanagement, öffentlicher Dienst, droht durch den zahlreichen Renteneintritt der Babyboomer ein riesiger Personalnotstand. Elon Musk zeigt gerade, wie das Problem zu einem Nichtproblem umgedeutet wird: Bevor die Leute gehen, schmeißen wir sie im großen Stil rechtzeitig raus, dann werden die offenen Stellen später auch von keinem mehr vermisst werden.
Die aus unterschiedlichen Historien und Motiven konservativ geprägten Altparteien CDU/CSU und SPD im Schraubstock wiedergeborener Linker und Gott-Sei-Bei-Uns Alternativer. (Über Grüne redet in absehbarer Zeit erstmal keiner mehr.) Für eine Zweier-Koalition tête-à-tête wird’s reichen. Für 2/3 Mehrheiten, nötig, um Verfassungsänderungen durchzusetzen, muss wenigstens eine Unvereinbarkeitsklausel betr. einer Zusammenarbeit mit – aus Unionssicht – verfassungsradikalen Parteien einkassiert werden. Anders ausgedrückt: Brandmauern werden verschwinden und keiner will’s gewesen sein.