Set of rules

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Æ. Ø. Å. Y.

Von konkreten Ereignissen getrieben, ohne in der Sache zu übertreiben, die Absicht Personen nicht zu diffamieren, dennoch mit Zuversicht ironisch zu formulieren. Deutschland ist ein Land, in dem der Stillstand seine Ordnung hat. Nichts geschieht einfach so. Alles braucht einen Antrag, einen Nachweis, eine Beteiligung, eine Prüfung und, wenn es besonders schnell gehen soll, eine Sondergenehmigung. Dass trotzdem gelegentlich etwas funktioniert, ist weniger das Ergebnis staatlicher Planung als ein kleines Wunder, das vermutlich noch einer abschließenden Evaluierung bedarf.

Nun hat Andreas Voßkuhle, zehn Jahre lang Präsident des Bundesverfassungsgerichts, vor einem „Kipppunkt“ gewarnt. Vor einiger Zeit im August in der Zeit. Deutschland, so seine Diagnose, sei risikoscheu, perfektionistisch, selbstgerecht, technologiefeindlich. Und vor allem zu langsam. Das überrascht, da Langsamkeit hierzulande keineswegs unbedingt als Problem empfunden wird. Sie gilt vielmehr als Ausdruck besonderer Sorgfalt. Wer etwas schnell erledigt, hat es womöglich nicht gründlich genug geprüft; wer dagegen drei Jahre benötigt, hat offensichtlich sehr genau hingesehen.

Warum dauert eine Baugenehmigung Jahre? Naturschutz, Brandschutz, Datenschutz, Vergaberecht, Beteiligungsverfahren, Zuständigkeiten, Einwände und Gegeneinwände liefern eine beeindruckende Sammlung plausibler Gründe. Irgendwo sitzt bestimmt eine Arbeitsgruppe, die prüft, ob der Einwand gegen den Gegeneinwand ordnungsgemäß eingebracht wurde. Warum wird eine Bahnstrecke zur Generationen übergreifende Herausforderung ? Weil Deutschland gründlich ist. Man prüft zunächst, ob gebaut werden darf, dann, ob die Prüfung korrekt war, und anschließend, ob die Entscheidung, bauen zu dürfen, möglicherweise jemanden in seinen Rechten verletzt.

Das Erstaunliche daran ist, jeder einzelne Schritt klingt vernünftig. Nur, die Summe ergibt einen Staat, der sich bewegt wie ein ICE mit gezogener Notbremse. Deutschland hat die Bürokratie nicht erfunden, aber wir haben sie zu einer Kunstform entwickelt, bei der sich die Frage stellt, ob der eigentliche Zweck der Verwaltung nicht irgendwann darin bestanden haben könnte, weitere Verwaltung zu erzeugen. So vergeht Zeit und die inzwischen auf den neuesten Stand gebrachten aktuellen Verordnungsvorschriften erzwingen neue Prüfungsschritte. Die Prüfung ist der Igel, die Umsetzung der Hase, jener diesem stets durch den neuesten Verwaltungstrick voraus.

Das Grundprinzip lautet dabei, wenn etwas schiefgeht, braucht es eine neue Regel. Wenn jemand diese Regel missbraucht, braucht es einen zusätzlichen Nachweis. Wenn auch der Nachweis missbraucht wird, braucht es eine Kontrolle, und wenn die Kontrolle zu lange dauert, braucht es eine neue Verfahrensordnung. Irgendwann ist alles geregelt, nur nicht mehr, wer eigentlich entscheiden darf. Das ist die große deutsche Errungenschaft. Wir haben einen Staat geschaffen, in dem Verantwortung hervorragend verteilt werden kann. Nämlich auf so viele Schultern, dass sie am Ende bei niemandem mehr liegt.

Eines wird dabei übersehen. Auch Nichtstun hat Folgen. Eine verspätete Stromtrasse kostet Geld, eine nicht gebaute Wohnung kostet Geld, und ein Unternehmen, das jahrelang auf eine Genehmigung wartet, verliert nicht nur Geld, sondern irgendwann möglicherweise auch die Geduld und am Ende den ganzen Betrieb. Ein Gerichtsverfahren, das nach sieben Jahren mit einem juristisch vollkommen korrekten Urteil endet, mag für den Rechtsstaat ein Erfolg sein. Für den Betroffenen kommt es vor wie ein Treppenwitz ohne Lacher. Gleich eines pünktlich zugestellten Rettungsschirms am Tag nach der Bruchlandung.

Man müsste deshalb einmal ernsthaft die Kosten des Nichtentscheidens berechnen. Das wäre allerdings schwierig, weil man dafür zunächst klären müsste, wer zuständig ist. Anschließend könnte man eine Kommission einsetzen, die diese Frage prüft. Die Kommission würde einen Zwischenbericht vorlegen und darin feststellen, dass weiterer Prüfbedarf besteht. Damit wäre immerhin gewährleistet, dass das Problem nicht vorschnell gelöst wird.

Besonders eindrucksvoll zeigt sich diese Fähigkeit zur Gründlichkeit beim Thema Digitalisierung. Deutschland bemüht sich im Digitalen. Jedenfalls nach deutschem Verständnis. Ein Bundesministerium für Digitalisierung wurde eingerichtet. Man kann Formulare inzwischen online herunterladen, sie anschließend ausdrucken, unterschreiben, wieder einscannen und per E-Mail an eine Behörde schicken, die das Dokument aus Datenschutzgründen nicht elektronisch verarbeiten darf und deshalb vorsichtshalber ausdruckt. Das ist weniger Digitalisierung, als vielmehr Faxen mit WLAN.

Ein wirklich digitaler Staat wäre dagegen einer, in dem Bürger Daten nicht bei jeder Behörde erneut eingeben müssen, Behörden Informationen unter klaren Regeln miteinander austauschen und man jederzeit weiß, wo ein Antrag gerade liegt und wer dafür verantwortlich ist. Das klingt so selbstverständlich, dass man sich fast fragt, warum es nicht längst Realität ist. Vielleicht liegt es daran, dass Transparenz im Verwaltungsablauf eine gewisse Unruhe erzeugen könnte. Plötzlich wäre sichtbar, dass der Antrag seit sechs Wochen auf einem Schreibtisch liegt.

Auch der deutsche Föderalismus hat seine unbestreitbaren Vorzüge. Zum Beispiel kann man ein und dasselbe Problem sechzehnmal lösen. Oder sechzehnmal feststellen, dass man dafür eigentlich nicht zuständig ist. Vielfalt ist zweifellos schön, aber wenn jedes Bundesland seine eigene digitale Lösung entwickelt und jede Kommune ihre eigene Software beschafft, entsteht am Ende etwas technisch vermutlich Einmaliges: ein bundesweites System inkompatibler Einzellösungen. Der Bürger hat dafür naturgemäß wenig Verständnis. Er möchte nicht wissen, ob sein Anliegen beim Bund, beim Land, beim Landkreis oder beim Zweckverband liegt. Er möchte schlicht, dass es erledigt wird.

Vielleicht könnte man deshalb sogar den Spieß einmal umdrehen und den Staat mit einer Erfindung konfrontieren, die Bürgern bestens bekannt ist. Mit Fristen. Wer seinen Antrag zu spät einreicht, bekommt eine Mahnung. Wer eine Steuererklärung verspätet abgibt, bekommt Post. Wer eine Rechnung nicht bezahlt, lernt die staatliche Durchsetzungsfähigkeit kennen. Nur bei der Bearbeitung durch den Staat selbst scheint Zeit gelegentlich eher eine unverbindliche Empfehlung zu sein. Verbindliche Bearbeitungsfristen und Genehmigungsfiktionen könnten daran etwas ändern. Wenn eine Behörde nicht innerhalb einer bestimmten Zeit entscheidet, müsste eine Entscheidung eben irgendwann als getroffen gelten.

Eine Idee, die für manche Verwaltungsabläufe ungefähr den revolutionären Charakter eines Tempolimits auf deutschen Autobahnen hätte. Im Wesen antizyklisch, dialektisch oder was für ein Kanzleistil auch immer diesen Ablauf im amtlichen Mitteilungsblatt sprachlich abbilden würde. Auf jedem Fall mit dem Potential, gleich den folgenden Genehmigungsvorbehalt nach Befragung aller ADAC Mitglieder mit eigenem Stellplatz zu beantragen. Betreff: Vorsicht Geisterfahrer!

So… natürlich darf mehr Geschwindigkeit nicht mit weniger Rechtsstaat verwechselt werden. Schnellere Gerichte brauchen keine schlechteren Urteile, weniger Bürokratie bedeutet nicht weniger Datenschutz und mehr Entscheidungsspielraum darf nicht bedeuten, dass demokratische Kontrolle verschwindet. Aber Rechtsstaatlichkeit ist auch kein Naturgesetz, nach dem jede Entscheidung sieben Unterschriften und drei Jahre Bearbeitungszeit benötigt. Man kann sorgfältig sein, ohne langsam zu sein, man kann kontrollieren, ohne alles zu kontrollieren, und man kann Vertrauen haben, ohne naiv zu werden.

Vor allem aber sollte sich der Staat wieder daran erinnern, wozu Verwaltung eigentlich da ist. Nicht, um möglichst viele Regeln zu produzieren, nicht, um möglichst viele Formulare zu verwalten und schon gar nicht, um Bürgern bei jeder Gelegenheit zu beweisen, dass ihr eigener Staat ihnen grundsätzlich misstraut. Verwaltung sollte Dinge erledigen.

Vielleicht sollten wir deshalb aufhören, die Leistungsfähigkeit des Staates an der Zahl seiner Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften zu messen. Interessanter wären andere Zahlen: Wie lange dauert eine Unternehmensgründung? Wie schnell wird eine Baugenehmigung erteilt? Wie lange wartet ein Bürger auf einen Termin? Wie viele Jahre braucht ein Gerichtsverfahren? Und wie lange dauert es, bis eine neue Stromleitung tatsächlich Strom transportiert? Solche Fragen sagen mehr über die Leistungsfähigkeit eines Staates aus als die Zahl der Seiten im Bundesgesetzblatt.

Denn die knappste Ressource ist nicht Geld, sondern Zeit. Die Zeit des Bürgers, des Unternehmers, des Richters und auch des Beamten. Jede Stunde, die ein Arzt mit überflüssiger Dokumentation verbringt, fehlt beim Patienten. Jede Stunde, die ein Unternehmer mit Formularen verbringt, fehlt seinem Unternehmen, und jede Stunde, die ein Bürger damit verbringt, dem Staat Informationen zu liefern, die eine andere staatliche Stelle längst besitzt, ist schlicht verloren. Bürokratie ist deshalb mehr als ein wirtschaftliches Problem. Sie ist eine Lebenszeitvernichtungsmaschine mit Aktenzeichen.

Die Herausforderung lautet, dass Deutschland keinen Staat braucht, der alles regelt, sondern einen Staat, der weiß, was geregelt werden muss. Und was nicht. Einen Staat, der vertraut, wo Kontrolle wenig bringt, und kontrolliert, wo Kontrolle tatsächlich notwendig ist. Einen Staat, der seine Bürger nicht ständig vor sich selbst schützen muss und der vor allem wieder den Mut besitzt, Entscheidungen zu treffen. Das wäre die größte Verwaltungsreform seit Erfindung des Stempels.

Allerdings sollte man auch hier nichts überstürzen. Bevor der Staat damit beginnt, müsste zunächst geklärt werden, welche Behörde dafür zuständig ist. Anschließend wäre ein Pilotprojekt denkbar, gefolgt von einer Evaluation, einer Anhörung und einer interministeriellen Abstimmung. Wenn alles gut läuft, könnte Deutschland dann vielleicht im Jahr 2036, dem nächsten deutschen Olympiajahr – „Die Welt schaut auf dieses Land“ – darüber entscheiden, ob es grundsätzlich an der Zeit wäre, Entscheidungen etwas zügiger zu treffen. Natürlich nur vorbehaltlich weiterer Prüfungen.

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